Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 24.04.2018

Die Dr. Willmar Schwabe GmbH & Co. KG (im Folgenden: Schwabe) betreibt das interaktive Online-Angebot mental-aktiv, das über verschiedene mobile Anwendungen und Domains im Internet aufrufbar ist. Dazu gehören unter anderem www.mental-aktiv.de, www.knobelforum.de, die mental-aktiv App im Apple AppStore sowie die mental-aktiv App im Google PlayStore (insgesamt: der „Service“).
Schwabe bietet Trainings und Tests rund um das Thema geistige Fitness an sowie das Knobelforum, in dem User selbst Rätsel einstellen, diskutieren und lösen können. Zur vollständigen Nutzung des Services ist eine Registrierung erforderlich.

Das Angebot richtet sich an alle Interessenten (im Folgenden „Nutzer“).

Mit Ihrer Registrierung und der Nutzung der Services unter mental-aktiv erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen an. Schwabe behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit sofortiger Wirksamkeit zu ändern.

1. Umfang des Angebots

1.1 Kostenfreie Nutzung des gesamten Angebots
Das gesamte Angebot steht kostenlos zur Verfügung.

1.2 Zielgruppe & Nutzung
Mental-aktiv richtet sich ausschließlich an geschäftsfähige Privatpersonen zur nichtkommerziellen Nutzung (Verbraucher i.S.d § 13 BGB). Eine abweichende Nutzung bedarf einer vorherigen Erlaubnis seitens Schwabe.

2. Registrierung & Nutzerdaten

2.1 Registrierung
Sie können einige Services nutzen, ohne sich anzumelden. Um aber uneingeschränkt alle von der Website angebotenen Dienste nutzen zu können, ist zuvor eine Registrierung erforderlich. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Schwabe ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

2.2 Bestätigung der Registrierung
Die während der Registrierung anzugebenden Pflichtangaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Nach Abschluss der Registrierung übersendet Schwabe Ihnen eine E-Mail mit einem Link, den Sie bestätigen müssen. Mit Ihrer Bestätigung sind Sie zur Nutzung der Dienste im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Erfolgt diese Bestätigung nicht, kann Schwabe den Zugriff des Nutzers auf die Dienste jederzeit einschränken bzw. unterbinden, bis der Zugang bestätigt wurde.

2.3 Verantwortung für die Zugangsdaten
Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass etwa der Benutzername oder sonstige Eingaben auf Ihrem Nutzerprofil nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens-, Marken- oder Urheberrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Sicherstellung, dass Ihr Zugang zu den Diensten und deren Nutzung ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt, obliegt alleine Ihrer Verantwortung.

2.4 Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Mit Ihrer Registrierung werden Ihre personenbezogenen Daten gemäß der Bestimmungen der Datenschutzerklärung verarbeitet.

2.5 Beendigung der Teilnahme
Sie können jederzeit Ihre Teilnahme beenden und Ihr Nutzerkonto/Nutzerprofil löschen lassen. Näheres entnehmen Sie der Datenschutzerklärung.

3. Angebotene Services

3.1 Zurverfügungstellung von Services
Schwabe stellt Ihnen unter mental-aktiv unterschiedliche Services zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Services können z.B. das Verfügbarmachen von Rätseln, Tests oder Trainings sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Nutzerprofile anzulegen und eigene Rätsel zu veröffentlichen. Inhalt und Umfang der Services bestimmen sich nach den jeweiligen auf mental-aktiv verfügbaren Funktionalitäten.

3.2 Änderungen der Services
Schwabe ist jederzeit berechtigt, auf mental-aktiv bereitgestellte Services zu ändern, (neue) Services verfügbar zu machen und die Bereitstellung der Services einzustellen. Schwabe ist ferner berechtigt, jederzeit den Betrieb des gesamten Portals einzustellen.

3.3 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter
Die auf mental-aktiv verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte, welche Schwabe oder anderen Nutzern zustehen, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Von anderen Nutzern zur Verfügung gestellte Inhalte werden von Schwabe nicht auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit geprüft. Schwabe übernimmt daher auch keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität dieser Inhalte.

4. Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie

4.1 Einräumung von Nutzungsrechten
Wenn Sie unter Nutzung entsprechender Funktionalitäten der Services eigene Inhalte (z.B. Rätsel) in mental-aktiv einstellen, räumen Sie Schwabe jeweils die einfachen (nicht-ausschließlichen), unwiderruflichen, unentgeltlichen und übertragbaren Nutzungsrechte an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere zur Speicherung der Inhalte auf dem Server von Schwabe sowie deren öffentlicher Zugänglichmachung unter mental-aktiv, zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und zur Einräumung von unentgeltlichen Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend Ziff. 5 und zur Vervielfältigung auf Social Media-Plattformen („Teilen“-Funktion).

Sie erklären und gewährleisten gegenüber Schwabe, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf Schwabe eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf mental-aktiv einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz zu gewähren.

4.2 Ablehnung eigener Inhalte Dritter
Schwabe behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen (insbesondere Ziff. 6) geführt haben.

4.3 Beantworten von Anfragen zu eigenen Inhalten
Mit dem Einstellen von eigenen Rätseln als Inhalte verpflichten Sie sich als sog. Submitter, Anfragen oder Lösungsvorschläge anderer Nutzer zu Ihrem Rätsel zu bearbeiten, ggf. zu beantworten und/oder zu bewerten. Über eingehende Nutzeranfragen werden Sie von Schwabe per E-Mail benachrichtigt. Sofern Sie für einen Zeitraum länger als 4 Wochen keine Nutzeranfragen bearbeiten, behält sich Schwabe das Recht vor, das Recht zur Beantwortung von Nutzeranfragen und die Bewertung von Lösungsvorschlägen Dritten zu übertragen.

4.4 Übertragen unbetreuter Rätsel an Dritte
Sofern Nutzeranfragen zu eigenen Rätseln länger als 6 Wochen nicht bearbeitet werden, behält sich Schwabe vor, das Recht zur Beantwortung von Nutzeranfragen und die Bewertung von Lösungsvorschlägen an Dritte zu übertragen.
Dritte können sich ab diesem Zeitpunkt als neuer Submitter für das Rätsel bewerben. Abschließend überträgt Schwabe dem neuen Submitter alle Inhalte des Rätsels und die dazugehörige Korrespondenz.
Schwabe behält sich vor, die Bewerbung für die Übernahme eines Rätsels abzulehnen, sollte dies von einem einzelnen Submitter in unverhältnismäßigem Umfang geschehen.

Die bis zum Zeitpunkt der Übertragung erzielten Punkte bleiben dem alten Submitter erhalten. Ab dem Zeitpunkt der Übertragung erhält der neue Submitter die Submitpunkte.

Wird ein Rätsel länger als 6 Wochen nicht durch einen neuen Submitter übernommen, wird es deaktiviert. Die bis zu diesem Zeitpunkt erzielten Punkte bleiben dabei erhalten.

4.5 Nutzungsrechte nach Ihrer Teilnahmebeendigung
Von einer Beendigung Ihrer Teilnahme und entsprechender Löschung Ihrer personenbezogenen Daten/Nutzerprofils bleibt Ihre Nutzungsrechtseinräumung an eigenen Inhalten unberührt, d.h. an Schwabe eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrechte bleiben bestehen; gleiches gilt für anderen Nutzern von Schwabe bereits eingeräumten Nutzungsrechte. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass eine nachträgliche Entfernung von Rätseln in der Regel technisch nicht möglich ist, ohne die Funktionsfähigkeit der Plattform zu gefährden.

Mit Ihrer Aufforderung zur Löschung Ihrer personenbezogenen Daten/Nutzerprofils verzichten Sie auf Ihr Recht, unter Ihrem Nutzernamen als Urheber Ihrer eingestellten Inhalte genannt zu werden (Urheberbezeichnung).
Schwabe wird ferner das Recht zur Beantwortung von Nutzeranfragen und die Bewertung von Lösungsvorschlägen an von Ihnen eingestellten Inhalten an Dritte übertragen.

5. Nutzungsrecht an unter mental-aktiv verfügbaren Inhalten

Schwabe räumt Ihnen das Recht ein, die unter mental-aktiv verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abzurufen, anzuzeigen und auf Social Media-Plattformen zu vervielfältigen („Teilen-Funktion“). Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

6. Verbotene Aktivitäten

Die unter mental-aktiv verfügbaren Services und Inhalte sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen von Schwabe zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt.

Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit unter mental-aktiv verfügbaren Services und Inhalten untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:

das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte und/oder Dienste;
die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten und/oder Diensten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

Des Weiteren sind Ihnen bei der Einstellung eigener Inhalte auf mental-aktiv sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. bei der Übersendung von Lösungen oder Anfragen) die folgenden Aktivitäten untersagt:

die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
die Verbreitung extrem religiöser oder politisch extremer, anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen;
die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf mental-aktiv verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf mental-aktiv (z.B. per „Teilen-Funktion“) ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von mental-aktiv zu beeinträchtigen.

Sollte Ihnen eine durch diese Nutzungsbedingungen verbotene, missbräuchliche oder sonstwie unberechtigte Nutzung von mental-aktiv bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an info@schwabe.de. Schwabe wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

7. Sperrung von Nutzerprofilen

Schwabe kann Ihren Zugang zu mental-aktiv bzw. zu Ihrem Nutzerprofil vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen oder wenn Schwabe ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Schwabe Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an mental-aktiv dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf mental-aktiv anmelden und registrieren.

8. Haftung

Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf mental-aktiv zur Verfügung gestellten Services ein Schaden entstehen, so haftet Schwabe nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der Inhalte und/oder Services entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von Schwabe.

Schwabe haftet nicht für einen durch eigene Inhalte Dritter entstandenen Schaden. Im Fall einer Inanspruchnahme von Schwabe wegen Inhalten Dritter hat der die Inhalte einstellende Nutzer Schwabe von allen Ansprüchen aus etwaigen Rechtsverletzungen freizustellen.

9. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur insoweit, als hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.